Zwei Tage vor einem wichtigen EU-Krisengipfel zur Ukraine hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen milliardenschweren Plan zur Wiederaufrüstung Europas vorgestellt. Der Fünf-Punkte-Plan soll Europa dabei helfen, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen und die militärische Unterstützung für die Ukraine auszubauen. Von der Leyen erklärte, dass Europa durch diesen Plan insgesamt fast 800 Milliarden Euro mobilisieren könne.
Europa soll fast 800 Milliarden Euro mobilisieren
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in Brüssel einen weitreichenden Plan zur Steigerung der Verteidigungsausgaben vorgestellt. Dieser Plan, der auch eine Lockerung der Schuldenregeln umfasst, könnte Europa helfen, fast 800 Milliarden Euro für militärische Aufrüstung und Verteidigungsprojekte zu mobilisieren. Von der Leyen betonte, dass dieser Plan ein wesentlicher Schritt sei, um die Sicherheit Europas langfristig zu stärken und die militärische Unterstützung für die Ukraine auszubauen.
Kredite und Anreize zur Finanzierung
Im Rahmen des Plans schlägt von der Leyen vor, den EU-Mitgliedsländern Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Diese Kredite sollen es den Ländern ermöglichen, gemeinsam wichtige militärische Ausrüstungen wie Raketen oder Luftabwehrsysteme zu beschaffen. So könnten die EU-Staaten ihre Militärhilfen für die Ukraine sofort deutlich erhöhen, erklärte von der Leyen.
Weitere Mittel aus verschiedenen Quellen
Zusätzlich zu den Krediten sollen auch andere Finanzierungsquellen aktiviert werden, um den Wiederaufrüstungsplan zu unterstützen. Dies umfasst Mittel aus dem EU-Haushalt, der Europäischen Investitionsbank (EIB) sowie durch Anreize für private Investoren. Diese Kombination von staatlicher und privater Finanzierung soll sicherstellen, dass Europa schnell auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen reagieren kann.
US-Militärhilfe für die Ukraine ausgesetzt
Am Montag sorgte ein anderer Vorstoß für Aufsehen, als US-Präsident Donald Trump laut einem Mitarbeiter im Weißen Haus angeordnet hatte, die Militärhilfen für die Ukraine vorerst auszusetzen. Diese Entscheidung folgte auf ein eskaliertes Treffen zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Freitag im Weißen Haus. Trump erhöhte damit den Druck auf Kiew, was auch Auswirkungen auf die Unterstützung des Westens für die Ukraine haben könnte.
EU-Sondergipfel zur Ukraine
Selenskyj wird am Donnerstag als Gast an dem EU-Sondergipfel teilnehmen, der sich mit der aktuellen Lage in der Ukraine und den Reaktionen Europas darauf beschäftigen wird. Der Plan von Ursula von der Leyen soll sicherstellen, dass die EU-Staaten auch weiterhin in der Lage sind, der Ukraine militärische Hilfe zu leisten und gleichzeitig ihre eigene Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen.
Der Vorschlag von Ursula von der Leyen stellt einen wichtigen Schritt dar, um Europa im Hinblick auf zukünftige sicherheitspolitische Herausforderungen besser aufzustellen. Der Plan könnte nicht nur die militärische Unterstützung für die Ukraine stärken, sondern auch die Verteidigungsfähigkeiten der EU-Mitgliedsstaaten langfristig sichern. Es bleibt abzuwarten, wie die Mitgliedsländer auf diesen Plan reagieren und inwieweit er in den kommenden Jahren umgesetzt wird.
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Bildquelle: stern.de
